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Inhalt

Programm des Hearings  

Referenten  

Veranstalter

Informationen zum Sozialforum (Programmübersicht, Anmeldung etc.)

Dokumentation 

- Abschlusserklärung
- Pressemitteilung 

- Hans v. Sponeck
Das Verhalten der UN vor und nach der Irak-Invasion 2003

Liste von Videos und anderen Materialen zur Öffentlichkeitsarbeit

Ergänzende Dokumente

Wolfgang Richter / Elmar Schmähling
Aufstand des Gewissens
Das Irak-Tribunal in Istanbul. Eine Nachbetrachtung (junge Welt, 22.07.2005)

Sabah Alnasseri
Wahlen nur ohne Besatzung
Interview mit "Neues Deutschland", 10.11.2004
Regieren im imperialen Zeitalter: Präzedenzfall(e) Irak (links-netz Mai 2004

Tobias Pflüger 
Angriffskrieg gegen Irak legitimiert Zur Debatte über ein zunehmendes Engagement der EU:
Zwiespältiges - Die deutsche Rolle im Irakkrieg  (Wissenschaft und Frieden 02/2003)

Angelika Claußen Gesundheitsversorgung im Irak: Medizin unter Kriegsbedingungen (Deutsches Ärzteblatt,  23.07.2004) 
mehr von IPPNW zu Irak

Joachim Guilliard
Besatzermythen 
Über islamistische und laizistische Kräfte im Widerstand gegen die Besatzung des Irak
 
Der „neue Irak“
Wahlen, Militäroffensiven, Marionetten und Todesschwadrone – Die Strategie der USA im Irak und die Struktur der Besatzungsherrschaft nach den Wahlen (IMI-Studie 2005/03)

I.  9:00 - 11:00 Uhr - "Großer Saal" im OG:

• Begrüßung und Einleitung
• Wolfgang Richter
  "World Tribunal on Iraq" in Istanbul
  Überblick über die Tribunalbewegung und ihren vorläufigen Höhepunkt in Istanbul
• Hans v. Sponeck
  Makler, Opfer oder Komplize – die Rolle der UNO vor und nach der Invasion 2003
  Sanktionen, Embargo und "Flugverbotszonen", Krieg und Besatzung – in welchem Maß tragen Organe der UNO Mitverantwortung [Beitrag]
• Sabah Alnasseri
  "Embedded democracy" und die Opposition gegen die ökonomische Kolonisation
  Ein Überblick über die Entwicklung im Irak nach den Wahlen und den Kampf der zivilen Opposition, Gewerkschaften u. Basisbewegungen gegen den Ausverkauf des Landes 

• Illegale Befehle – Kriegsverbrechen (Seminarraum 1)

• U.a. Zeugenaussagen von GIs, die nach ihrem Irakeinsatz den Kriegsdienst verweigerten (Videos)
• Zeugnisse über Kriegsverbrechen – u.a. den Dokumentarfilm "Falluja April 2004"
• Wie kann dieses Material genutzt werden? (siehe Liste von Videos und anderen Materialen zur Öffentlichkeitsarbeit)

Moderation: Karl-Heinz Peil

• Verstöße gegen Verpflichtungen aus dem Besatzungsrecht (Seminarraum 3)

• Ausbleibende Wiederherstellung von Basisdiensten, wie Gesundheitsversorgung, Bildung, Wasser, Abwasser und Energie und ihre Folgen für die Bevölkerung
• Verweigerung des Selbstbestimmungsrechts
  zu Wahlen, Übergangsprozess, Eingriffe in die irakische Wirtschaft und in irakisches Recht
• "Salvador Option" –irakische Sondermilizen und Todesschwadrone – der schmutzige Krieg gegen die Gegner der Besatzung

mit Beiträgen von Angelika Claußen (IPPNW) und Sabah Alnasseri

• Besatzung, Widerstand und Terror (Seminarraum 1)

• Überblick über den zivilen und militärischen Widerstand, Terrorgruppen und pro-amerikanische Milizen.
• Angriffe auf Besatzungstruppen und irakische Hilfskräfte aber auch Bomben auf belebten Plätzen, Bomben gegen Zivilisten und internationale Einrichtungen, Geiselnahme und Morde – inwiefern ist bewaffneter Widerstand im Irak durch das Recht zum Widerstand gegen Fremdherrschaft und Besatzung gedeckt, wo wird er zum Terror?

mit Beiträgen von Joachim Guilliard und Eberhard Schultz,

• Medien und Krieg (Seminarraum 3)

• Sind Medien eine vierte Waffengattung? Embedded und Hoteljournalismus, Desinformationen und unkritische Berichterstattung.
  Zusammenfassung der Ergebnisse des Tribunal-Hearings über "Media Wrongs Against Truth and Humanity" in Rom
• Gewaltsame Verhinderung von Öffentlichkeit: Angriffe auf Journalisten, Krankenhäuser etc., Arbeitsbedingungen von Journalisten allg.
• Gegenmaßnahmen

mit Beiträgen von Fabio Marcelli, Rom, IADL, Karin Leukefeld, Journalistin

• Tobias Pflüger: Besatzungshilfe
  Politische, wirtschaftliche und militärische Unterstützung der USA durch NATO, Deutschland und die EU

Was kann gegen die Kriegsverbrechen und sonst. Verstöße des internat. Rechts praktisch unternommen werden?
Ansatzpunkte des internationalen Irak-Tribunals, Initiativen für eine völkerrechtliche Debatte, juristische Möglichkeiten vor ordentlichen Gerichten in versch. Ländern ...
[Wolfgang Kaleck (RAV), Werner Ruf, Hans v. Sponeck, Fabio Marcelli (Rom, IADL, IALANA)]

Ansatzpunkte der Friedens- und Menschenrechtsbewegung gegen die Kriegspolitik der USA und für die Solidarität mit der irakischen Bevölkerung
[u.a. mit Angelika Claußen (IPPNW), Marie-Dominque Vernhes (Attac), Tobias Pflüger (IMI, MdEP) und Wolfgang Richter (GBM, Europ. Friedensforum)]

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Referenten und Moderatoren

Sabah Alnasseri, promovierter Politikwissenschaftler irakischer Herkunft. Ging 1981 ins Exil und lebt seit 1989 in Frankfurt. Lehrt und erforscht politische Ökonomie im arabischen Raum.

Angelika Claußen, stellvertretende Vorsitzende der deutschen Sektion der IPPNW

Joachim Guilliard, Autor zahlreicher Artikel und Buchbeiträge zum Irak

Wolfgang Kaleck, Vorsitzender des Republikanischer Anwaltsverein (RAV), reichte im Auftrag des Center for Constitutional Rights Strafantrag gegen US-Verteidigungsminister Rumsfeld beim Generalbundesanwalt ein.

Karin Leukefeld, Journalistin, Köln. Berichtete viele Monate für verschiedene Zeitungen und Tagesschau online aus dem besetzten Irak

Fabio Marcelli, Rom, Stellv. Generalsekretär der "Internat. Association of Democratic Lawyers IADL

Karl-Heinz Peil, Friedens- und Zukunftswerkstatt, Frankfurt

Tobias Pflüger, MdEP, Politikwissenschaftler, Vorstandsmitglied der Infostelle Militarisierung und wissenschaftl. Beirat von Attac

Wolfgang Richter, Europäisches Friedensforum, GBM, Mit-Organisator des europ. Tribunals über den NATO-Krieg gegen Jugoslawien

Werner Ruf, Prof. em. für Internationale und intergesellschaftliche Beziehungen und Außenpolitik an der Gesamthochschule Kassel;

Eberhard Schultz, Rechtsanwalt, Internationale Liga für Menschenrechte, Republikanischer Anwaltsverein

Hans C. von Sponeck, von 1968 bis 2000 für die UNO tätig. Ab 1998 Leiter des Öl-für-Nahrungsmittel Programms der UNO im Irak, trat im März 2000 aus Protest gegen das Embargo zurück.

Marie-Dominique Vernhes, ATTAC und Redaktion von "Sand im Getriebe".

Haifa Zangana, Irak/London: Autorin and Frauenrechtlerin. Sie wurde Anfang der 1970er Jahre inhaftiert und ging nach ihrer Entlassung ins Exil. Sie ist nun aktiv bei den "Irakischen Demokraten gegen Besatzung" -- Mußte leider kurfristig absagen.

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Unterstützt wird das Hearing u.a. von: 
Internat. Association of Democratic Lawyers (IADL), Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg, IPPNW Deutschland,  Republikanischer Anwaltinnen und Anwälteverein, Friedenstreiber Agentur FTA